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28.09.2010, Kontext auf DRS2 - "Bekämpfung der Armut, eine Mission impossible?" 23.09.2010, Meldung der SDA 20.09.2010, Videointerviews (en) vom MDG-Gipfel New York mit 20.09.2010, Tagesgespräch auf DRS1 15.09.2010, Pressemitteilung 13.09.2010, Mediengespräch 30.06.2010, Pressemitteilung |
Millenniums-Gipfel
Meldung der SDA vom 23.09.2010 - Gemischte Schweizer Bilanz zum Gipfel über die Millenniumsziele
Viel Neues hat der Sondergipfel zur Armutsbekämpfung an der UNO in New York aus Sicht der Schweiz nicht gebracht. Es seien kaum neue Verpflichtungen eingegangen worden, um die Millenniumsziele zu erreichen, sagte der Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).
Die Schlusserklärung, die am Mittwochabend in New York verabschiedet wurde, bezeichnete DEZA-Chef Martin Dahinden als Kompromiss am Ende monatelanger, zäher Verhandlungen. Das Dokument habe Schwachstellen und zeuge nicht von einem starken, kollektiven Engagement zur Erreichung der acht Ziele, die die UNO im Jahr 2000 beschloss.
Um bis 2015 die Ziele zu erreichen, betrachtet die Schweiz vier Bereiche als grundlegend. Zum einen müsse in Entwicklungsstrategien besser berücksichtigt werden, wie fragil die Situation in einem Staat sei. Konflikt und bewaffnete Gewalt behinderten die Entwicklung, sagte der DEZA-Chef. Würden die Menschenrechte nicht beachtet, könne keine nachhaltige Entwicklung stattfinden.
Dahinden machte darauf aufmerksam, dass die Geberstaaten zu ihren Versprechen stehen, andererseits aber die Nehmer auch Rechenschaft ablegen müssten darüber, wie Hilfe verwendet wird. Viertens habe die Privatwirtschaft eine wichtigere Rolle einzunehmen. Hilfe allein reiche nicht, es müsse ein Wirtschaftswachstum erreicht werden, damit sich ein Land entwickeln könne.
Ob die Ziele bis 2015 noch erreicht werden können, sei eine Frage des politischen Willens, sagte Dahinden. Er sei positiv überrascht gewesen von vielen Erklärungen der Delegierten in New York, wisse aber auch, dass es manchmal nur bei den Erklärungen bleibe und die Taten nicht folgten.
So hinkt auch die Schweiz immer noch hinter dem Ziel von 0,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes her, das für Entwicklung bereit gestellt werden sollte. Dahinden sagte, das Parlament werde sich mit einem Vorschlag befassen, der vorsieht, den Schweizer Beitrag von 0,45 Prozent auf 0,5 zu erhöhen. Er sei zuversichtlich, dass die Volksvertretung die zusätzlichen Mittel bereitstellen werde.
Die Schweiz sei nicht überzeugt, dass eine Steuer auf Finanztransaktionen der richtige Weg sei, zusätzliche Mittel für die Entwicklung zu beschaffen. Eine CO2-Abgabe sei nach Ansicht des Landes sinnvoller, sagte Dahinden gegenüber Medienvertretern am Mittwoch in New York.
Voll des Lobes zeigte sich Dahinden über die Arbeit von Joseph Deiss als Präsident der 65. UNO-Generalversammlung und Leiter des Gipfels. Deiss habe ein enormes Programm und führe die Verhandlungen mit Disziplin. Der alt Bundesrat stosse sowohl bei den Diplomaten wie beim UNO-Generalsekretariat auf sehr gutes Echo.
(SDA-ATS\/nn/tl)