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Schweiz
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Entwicklungshilfegesetz von 1976
Entwicklungshilfegesetz von 1976: Kein Revisionsbedarf
Das Gesetz über die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe aus den 70er Jahren ist nach wie vor eine geeignete und ausreichende Grundlage für die heutige Tätigkeit von DEZA und SECO. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem im Januar 2010 verabschiedeten Bericht. Er bezieht darin Stellung zu einem entsprechenden Prüfauftrag der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates.
Das Gesetz über die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe aus den 70er Jahren ist nach wie vor eine geeignete und ausreichende Grundlage für die heutige Tätigkeit von DEZA und SECO. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem im Januar 2010 verabschiedeten Bericht. Er bezieht darin Stellung zu einem entsprechenden Prüfauftrag der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates.
Konditionalität in der Aussenpolitik
Bericht des Bundesrates zur Umsetzung der
Konditionalität in der Aussenpolitik vom 25. August 2010(in Erfüllung des Postulats Leuthard 02.3591 vom 3. Oktober 2002)
Konditionalität und Migration (siehe FAQ 3)Gesetzliche Grundlagen
Gesetze
Botschaften
Verordnungen
Beschaffungshinweis:
Amtliche Publikationen - Gesetze, Verordnungen, Botschaften - werden offiziell in Deutsch, Französisch und Italienisch herausgegeben. Es gibt keine
englischen Übersetzungen.
Zu bestellen sind sie im Online-Shop des BBL (Bundesamt für Bauten und Logistik).
Weiterführende Informationen und Dokumente
-
Weitere Abkommen zu Entwicklung und Zusammenarbeit
http://www.admin.ch/ch/d/sr/0.97.html#0.974.10 - Erhöhung Entwicklungshilfe
- Parlamentarische Geschäfte
- Botschaft 2013-2016
- Ältere Botschaften